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Für einen Wahlkampf, der Kämpfe verbindet und verstärkt

Die Listenaufstellungen sind „geschafft“, der Bundesparteitag, der das Wahlprogramm beschließen und zugleich Wahlkampfauftakt sein wird, liegt vor uns. Die Ausgangslage, die Partei klassenpolitischer und bewegungsorientierter aufzustellen, ist gut: DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren spürbar verjüngt und verbreitert. Eine neue aktivistische Generation, die über die jüngsten Bewegungen gegen Rechts oder für die Rettung des Klimas auf die Straße gegangen ist, prägt vor Ort immer häufiger das Gesicht der Partei.

Die Kämpfe, um dies es uns gehen muss, sind vielfältig und DIE LINKE muss oft keine Verbindungen mehr zwischen diesen Kämpfen herstellen, weil die Akteure das längst getan haben: Neben dem bestehenden „Unteilbar“-Bündnis etabliert sich die Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Fridays for Future. Aktivist:innen von „deutsche wohnen und co enteignen“ unterstützen auch in den Pflegebündnissen die Kämpfe für bessere Arbeitsbedingungen und den Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser. Die Forderungen für einen bundesweiten Mietendeckel kommen nicht nur von uns als Partei: Auch Gewerkschaften und Sozialverbände positionieren sich mitunter deutlich. Vielerorts war DIE LINKE direkt daran beteiligt, die Kämpfe miteinander zu verbinden. Wir wollen dies aufgreifen und verstärken.

Auch im Wahlprogramm werden Ansätze verbindender Klassenpolitik abgebildet. Gerade angesichts der Corona-Pandemie, in der Klassenunterschiede und die damit einhergehenden Interessen wieder besonders sichtbar geworden sind. Jede und jeder muss mitbekommen, dass DIE LINKE die Partei ist,

  • die nicht nur applaudiert, sondern gemeinsam mit den Kolleg:innen für bessere Arbeitsbedingungen, die Entlastung des Personals und höhere Löhne in der Pflege, im Einzelhandel und im Nahverkehr kämpft;
  • die für Corona-Hilfen in den von der Pandemie besonders betroffenen Branchen streitet, sei es in der Gastronomie, im Tourismus oder für die Kulturindustrie, statt für Konzerne, die mit Staatshilfen Dividenden an Aktionäre auszahlen;
  • die an der Seite von Sozialverbänden und Erwerbsloseninitiativen nicht müde wird, auf die zunehmende Armut hinzuweisen und ein Leben in Würde für alle zu fordern – ohne Sanktionen, mit ausreichender Mindestsicherung und pandemiebedingtem Zuschuss;
  • die daran erinnert, dass Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau diverser gesellschaftlicher Bereiche angesichts der durch die Corona-Pandemie verursachten Kosten nicht weniger dringlich geworden sind;
  • die dabei auch Perspektiven für die in der Industrie beschäftigten Arbeiter:innen aufzeigt, deren Jobs von einem solchen Umbau betroffen sein werden;
  • die immer die Situation auf der Flucht befindender Menschen thematisiert und konkrete Vorschläge für ihre Unterbringung in der gesamten EU macht,
  • die Tag für Tag kleine Verbesserungen durchsetzen will und zugleich die kapitalistische Ausbeutung von Mensch und Natur grundsätzlich in Frage – und die Alternative eines demokratischen Sozialismus in Aussicht stellt.

Wir setzen uns für einen kämpferischen und konfliktorientierten Wahlkampf ein und für eine Partei, die klar gegen die herrschenden Verhältnisse aufsteht und die Menschen dazu ermutigt, selbst aktiv zu werden. Wir wünschen uns zudem eine Fraktion, die diesen Gestus ab Herbst auch selbst stärker ausstrahlt: Eine Bundestagsfraktion, die ihre Sitzung in einem von Rodung bedrohten Wald abhält oder bei streikenden Kolleg:innen vor Amazon-Standorten. Oder im Bundestag eine Pressekonferenz mit Erntehelfer:innen abhält, die von ihren miserablen Arbeits- und Unterbringungsbedingungen berichten. Oder Bundestagsabgeordnete, die sich auf Fahrräder setzen und mit den Lieferando-Zusteller:innen Essen ausliefern und so auf deren harten Arbeitsalltag hinweisen.

Parlamentarische Arbeit muss mit der Arbeit an der Basis, in den Stadtteilen und „in der Fläche“ in enger Verbindung stehen. Die kommende Fraktion wird die Chance haben, die eigene Arbeit jenseits alter Konfliktlinien neu zu diskutieren. Dafür muss dem Aufbruch und der personellen Neuaufstellung der Partei auch eine Neuaufstellung in der Fraktion folgen. Die Bundestagsfraktion muss den programmatischen Beschlüssen der Partei folgen, sie ist kein Ort, um Dissense in Fragen aufzumachen, die in den von der Parteibasis dazu gewählten Gremien entschieden sind.

Lasst uns die Impulse der Bundespartei für einen neuen, gesprächsorientierten Wahlkampf an den Haustüren aufgreifen, im Wahlkampf neue Mitstreiter:innen und Mitglieder gewinnen und bei der Bundestagswahl für ein gutes Ergebnis sorgen. Wir wissen, dass der Kampf für eine bessere Welt nicht zwischen Laschet und Baerbock entschieden wird. Lasst uns den Wahlkampf außerdem nutzen, um vor Ort Strukturen aufzubauen und zu festigen und so die LINKE zu einer Kraft werden zu lassen, die gewappnet ist für die kommenden Auseinandersetzungen.

Statement vom Ko-Kreis Bewegungslinke, Juni 2021

Call for ideas: Die Bewegungslinke stellt sich die/der Regierungsfrage 

In der Bewegungslinken haben sich Genoss:innen zusammengefunden, die für eine bewegungsorientierte, antikapitalistische Partei streiten. Uns eint die grundlegende Haltung, dass wirkliche gesellschaftliche Veränderungen nur von unten erkämpft werden können. Wir sind uns einig über die Bedeutung der roten Haltelinien, darüber dass Staat und Parlament kein Fahrrad sind (auf das man aufsteigen und einfach in eine andere Richtung fahren kann). Und doch steht die Frage einer linken Regierungsoption im Raum. Als Bewegungslinke wollen wir konkreter werden und laden daher zur Diskussion ein, die sich aus unserer Sicht wie folgt gliedern lässt: 

  1. Think big: Was müsste eine fortschrittliche Regierung leisten? Welche Kämpfe wären dafür zu gewinnen und an welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen müsste ein linkes Agieren in der Bundesregierung anknüpfen? Und andersherum gefragt: Was kann eine Linke ohne Regierungsoption schaffen? 
  2. Die Herausforderung ernstnehmen: Welchen Kräfteverhältnissen stünde eine fortschrittliche / grün-rot-rote Bundesregierung in Medien, Staatsapparat und Klassengesellschaft gegenüber und was ist der plan-to-win, um unter diesen Bedingungen zu bestehen? Welche Punkte müsste so ein Plan adressieren, wie könnte er aussehen?
  3. Die Packungsbeilage: Zu Risiken und Nebenwirkungen
    Was ist aus linker Perspektive in vergangenen Mitte-links-Regierungen schief gegangen? Was macht eine solche Regierungsbeteiligung mit einer linken Partei und sozialen Bewegungen? Welche Gründe haben wir, zu denken, dass es diesmal besser würde? 

Zeitplan: 

  1. Debattenaufruf (Deadline 1. Mai) 
    Unser größtes Anliegen ist es, dass sich möglichst viele Bewegungslinke-Mitglieder beteiligen können. Deswegen fragen wir in der ersten Runde nach losen Ideen und losen Formaten. Schickt uns eine kurze Mail mit eurer Idee: 
  • ich will einen kurzen Text zu der Frage X schreiben …
  • ich würde gerne eine Veranstaltung mit Person X und Y zu der Frage Z organisieren …
  • ich würde gerne Person Z interviewen …
  • ich denke an ein Zoom-Austausch mit …
  1. Redaktionssession (bis 7. Mai) 
    Im Ko-Kreis sortieren wir die Ideen und bringen Genoss*innen in Kontakt, die ähnliche Fragen bearbeiten wollen.  
  2. Präsentation und Diskussion (ab dem 15. Mai) 
    Wir schlagen aber vor, drei feste Debattentermine. D.h. in KW 21, 22, 23 findet eine Debatte im Vorfeld zum Parteitag statt. Ab Mitte/Ende Mai werden die Beiträge auf der Homepage gesammelt. Maximale Länge: 12.000 Zeichen.

Eure Ideen oder Nachfragen schickt ihr an kontakt@bewegungslinke.org. Wir freuen uns auf eure Beiträge!

#Aufbruch

Mit der Wahl des neuen Vorstands hat sich DIE LINKE nicht nur für die Bundestagswahlen, sondern auch für die weitere Parteientwicklung und die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre gut aufgestellt. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow genießen großen Rückhalt in der Partei, strahlen Aufbruch und Selbstbewusstsein aus und machen die politischen Gegner nervös. 

Wir freuen uns besonders über die Wahl von Jana Seppelt als stellvertretende Parteivorsitzende, die in der engeren Parteiführung ausdrücklich Perspektiven aus betrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfen einbringen wird, die wir für eine linke Partei (und wenn es nach uns geht: für verbindende Klassenpolitik) für unverzichtbar halten. 

In den Wahlen zum Parteivorstand und bei der Antragsberatung hat sich eine Partei gezeigt, die mit ihren programmatischen Grundlagen im Reinen ist und die den Kampf für soziale Gerechtigkeit mit entschiedenen Positionen in Sachen Frieden, Ökologie und Antirassismus vereint. Darin sehen wir eine gute inhaltliche Grundlage für das Wahlprogramm und die Arbeit von Partei und Fraktion in den kommenden Jahren. 

Wir glauben, dass diese inhaltlichen Gemeinsamkeiten in der Partei wesentlich weiter tragen, als es manche Konflikte der letzten Jahre vermuten lassen. Wir hoffen sehr, dass uns mit dem neuen Parteivorstand auch ein Aufbruch in eine neue Ära der innerparteilichen Kooperation und Solidarität gelingt und werden an einer Parteikultur mitarbeiten, die Lust aufs Mitmachen macht.

Als Bewegungslinke sehen wir uns dabei nicht als “neues Machtzentrum” (taz) – unser Anspruch war und ist, Erneuerungsbewegung in der Partei zu sein, die Aktivierung und Mobilisierung unserer Mitgliedschaft und organisierende Praxis vor Ort voran zu treiben. Im Rahmenprogramm des Parteitags haben wir erfreuliche Beispiele gesehen, wo das schon funktioniert – mit Kämpfen von Gewerkschafter*innen, der Kampagne Deutsche Wohnen und Co. enteignen, der Bewegung für Entlastung und bessere Bedingungen in der Pflege und vielen mehr. 

Im Sinne einer lernenden LINKEN laden wir ausdrücklich alle Spektren der Partei dazu ein, Versuche in diese Richtung mit uns zu diskutieren, auszuprobieren und auszuwerten. Eine Erneuerung als aktive Mitgliederpartei kann nicht das Werk einer Strömung sein, sondern nur im Dialog und produktiven Streit aller Teile der Partei gelingen. 

Auf Dialog und produktiven Streit freuen wir uns auch bei unserer Sommerschule im Juni in Lehesten, bei der wir – so es die Pandemie zulässt – uns damit beschäftigten wollen, wie wir im Wahljahr unsere Mitglieder aktivieren, den Parteiaufbau vorantreiben und von erfolgreichen linken Wahlkämpfen auf der ganzen Welt lernen können. 

Wir wünschen der Partei und allen Mitgliedern des gewählten Parteivorstands zwei erfolgreiche Jahre, in denen die LINKE die Ausstrahlung und gesellschaftliche Wirkungsmacht gewinnt, die wir in manchen Momenten dieses Parteitags schon gespürt haben. Wir bedanken uns bei allen ausscheidenden PV-Mitgliedern und den nicht gewählten Kandidierenden für ihren Beitrag und Einsatz zur gemeinsamen Partei – wir freuen uns darauf, an anderer Stelle mit euch gemeinsam zu kämpfen und solidarisch zu streiten. 

Auf einen Aufbruch, auf die Zukunft!

Der Zukunft zugewandt. Mit klaren Inhalten und einem schlagkräftigen Team.

Am 26. und 27. Februar beginnt mit dem digitalen Parteitag eine neue Epoche der LINKEN, die wir als Bewegungslinke prägen wollen und werden. Wir haben uns gegründet, um die Erfolge und Erneuerungen der letzten Jahre zu vertiefen und stärker in die Basis hineinzutragen. Wir machen uns stark für eine organisierende und bewegungsorientierte Partei, die sich auf viele Initiativen und Bewegungen stützt und die unterschiedlichen Perspektiven innerhalb der Klasse erfolgreich verbindet. Dieser Weg ist mühsam, aber vielversprechend und wird inzwischen von fast 700 Genoss:innen gemeinsam vorangetrieben.

Für die Parteivorstandswahlen unterstützen wir Kandidat:innen, die diese Vorstellung einer bewegungsorientierten, aktiven und organisierenden Zukunft für DIE LINKE als Mitgliederpartei teilen und ausgestalten. Die gemeinsam an einer politischen Kultur feilen, die selbstermächtigend ist und zum Mitmachen einlädt und die im Vorstand zusammen einen Plan für eine noch stärkere Verankerung entwickeln. 

Beim Parteitag werben wir für ein hervorragendes Ergebnis für Janine Wissler als neue Vorsitzende und verbinden mit ihr und Susanne Hennig-Wellsow als weibliche Doppelspitze ein Aufbruchssignal, welches DIE LINKE so dringend braucht.

Besonders werben wir für Jana Seppelt als Kandidatin für den stellvertretenden Vorsitz, denn die Partei braucht auch künftig eine engagierte und erfahrene Gewerkschafterin in der engeren Führung. Zudem rufen wir zur Wahl von Tobias Pflüger und Ates Gürpinar als stellvertretende Vorsitzende auf. 

Bei der Wahl des Bundesgeschäftsführers sprechen wir uns mit Blick auf die Bundestagswahl in wenigen Monaten klar für den amtierenden Wahlkampfleiter Jörg Schindler aus. 

Zum erweiterten Parteivorstand unterstützen wir mit Kenja Felger, Maja Tegeler, Birgül Tut, Daphne Weber sowie Bettina Gutperl und Sabine Skubsch eine ganze Reihe von klugen und engagierten Genossinnen und machen uns bei der gemischten Liste ebenso für Maximilian Becker, Lorenz Gösta Beutin, Janis Ehling, Thies Gleiss, Konstantin Gräfe, Johannes König, Niema Movassat, Raul Zelik und Jan van Aken stark. Bitte wählt sie alle in den nächsten Parteivorstand!

Wir befinden uns gesellschaftlich in einer Krise, die noch lange dauern wird und tiefgreifende gesellschaftliche Auseinandersetzungen hervorruft. Es geht um etwas bei diesem Parteitag, besonders weil wir uns unter den Bedingungen der Pandemie schon mitten im Superwahljahr befinden, bei dem die politischen Konjunkturen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse überhaupt nicht ausgemacht sind. 

Zusammen mit vielen engagierten Delegierten aus aktiven Kreisverbänden und dem Jugend- und Studierendenverband stellen wir uns der Aufgabe, die beste unfertige Partei der Welt beim Parteitag auf die Zukunft vorzubereiten. Gehen wir dies gemeinsam an – mit klaren Inhalten und einem schlagkräftigen Team.

Einladung zur Mitgliederversammlung am 7. Februar 2021

Liebe Genoss*innen, 

wir laden alle Mitglieder der BAG Bewegungslinke ganz herzlich zu unserer kommenden Mitgliederversammlung am 7. Februar 2021 von 10:00 bis 17:00 Uhr ein. Aufgrund der Pandemie-Beschränkungen findet sie diesmal als Online-Veranstaltung via Zoom statt.

Inhaltlich wollen wir uns zu Beginn in vier Workshops zu aktuellen Herausforderungen austauschen, nämlich zu sozial-ökologischer Bündnisarbeit in Gewerkschaften und Bewegungen sowie zu den Themen Mieten und Enteignung, Antirassismus und organisierende Arbeit. 
Nach einer längeren Mittagspause folgt der eigentliche Hauptteil unserer Mitgliederversammlung. Nach einem Jahr Bewegungslinke wollen wir gemeinsam Bilanz ziehen. Dafür stellen wir euch als Ko-Kreis unseren Bericht für das vergangene Jahr vor und schlagen ein Arbeitsprogramm für 2021 vor. Zudem wollen wir sowohl die strategischen Herausforderungen bzw. die aktuelle Situation unserer Partei vor dem Bundestagsparteitages als auch mögliche Initiativen und Ideen für die anstehende Bundestagswahl aus Sicht der Bewegungslinken diskutieren. Falls ihr daneben noch Anträge einbringen möchtet, meldet euch bitte unbedingt vorher bei uns und schickt euren Antrag bis zum 24. Januar 2021 (Antragsfrist) per Mail an kontakt@bewegungslinke.org
Zugleich wäre es für die Orga bzw. technische Umsetzung eine große Hilfe, wenn ihr uns im Vorfeld – auch gerne per Nachricht – einmal Bescheid gebt, ob ihr dabei sein könnt. 
Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns auf eine interessante Debatte mit euch. In diesem Sinne schlagen wir für Sonntag, den 7. Februar 2021 folgende Tagesordnung vor:  

Workshops
10:00-12:00 Workshop-Phase in drei Arbeitsgruppen 

Workshop I – Häuserkampf 2.0: Die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“

Ende Februar startet die zweite Phase des Berliner Volksbegehrens „Deutsche Wohnen und Co.“ enteignen. Im ersten Schritt sammelte die Initiative 50.000 Unterschriften für die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Dies sorgt bei Immobilienspekulanten für Nervösität. In diesem Workshop wollen wir mit Ingrid Hoffmann, Aktivistin der Initiative,  über den Zwischenstand der Kampagne sprechen und gemeinsam diskutieren, wie wir die Kampagne auch aus anderen Städten unterstützen können.

Workshop IIBetriebliche Perspektiven auf #ZeroCovid und darüberhinaus 

Einigkeit besteht in der Perspektive, die die Kampagne #ZeroCovid formuliert: eine solidarische Bewältigung der Pandemie! Aber wie steht es um die Forderung, dass dafür die meisten Betriebe der Republik geschlossen werden müssen? Wir wollen diskutieren, wie so etwas konkret im Betrieb aussehen könnte. Wie ist die Lage in den Betrieben? Wie ist der Gesundheitsschutz organisiert? Wie ist die Stimmung unter den Kollleg*innen? Um was gilt es jetzt zu kämpfen? Diskutieren werden wir in diesem Workshop mit Ellen Ost, Krankenpflegerin aus Jena und Mario Wolf von IG Metall Mittelhessen.

Workshop III – Aktivismus, Organizing, Organisierende Arbeit

Organizing ist inzwischen ein geflügeltes Wort in Gewerkschaften, Stadtteilinitiativen und in der LINKEN. Als Bewegungslinke haben wir es uns ebenfalls zur Aufgabe gemacht organisierende Arbeit, also den strategischen Aufbau von Gegenmacht zu stärken. Doch was ist Organizing überhaupt? An wen wenden wir uns? Wie gehen wir vor? Und welche Rolle spielt DIE LINKE dabei? Zu all diesen Fragen und noch mehr erzählen Violetta Bock (Ko-Kreis) und Michael Heldt wie sie da Vorgehen würden.


12:00-13:00 Mittagspause

Mitgliederversammlung
13:00-13:10 Begrüßung
13:10-13:25 Bericht des Ko-Kreis: Bilanz 2020 und Arbeitsprogramm 2021 
13:25-14:00 Kennenlernen und Diskussion zur Arbeit der BL (in Gruppen) 
14:00-14:45 Zusammenführung der Diskussion; ggf. Abstimmung im Plenum
14:45-15:00 Pause
15:00-15:30 Behandlung weiterer Anträge: Anträge zur Satzung
15:30-16:50 Diskussion zur Situation der LINKEN vor dem BPT sowie unsere Initiativen zu den kommenden Bundestagswahlen
16:50-17:00 Schlusswort, Verabschiedung

Alle relevanten Dokumente für die Mitgliederversammlung sind im Anhang hinterlegt. Dort findet ihr neben unserer Bilanz vom vergangenen Jahr ebenfalls das Arbeitsprogramm für 2021, ein kurzes Positionspapier zur politischen Lage, über welches wir auch im Rahmen der Antragsbehandlung abstimmen wollen sowie ein vom Ko-Kreis erarbeiteten Antrag bezüglich einer Satzungsänderung zu den Landesarbeitsgemeinschaften (LAG).

Mit solidarischen Grüßen, 

euer Ko-Kreis