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Call for ideas: Die Bewegungslinke stellt sich die/der Regierungsfrage 

In der Bewegungslinken haben sich Genoss:innen zusammengefunden, die für eine bewegungsorientierte, antikapitalistische Partei streiten. Uns eint die grundlegende Haltung, dass wirkliche gesellschaftliche Veränderungen nur von unten erkämpft werden können. Wir sind uns einig über die Bedeutung der roten Haltelinien, darüber dass Staat und Parlament kein Fahrrad sind (auf das man aufsteigen und einfach in eine andere Richtung fahren kann). Und doch steht die Frage einer linken Regierungsoption im Raum. Als Bewegungslinke wollen wir konkreter werden und laden daher zur Diskussion ein, die sich aus unserer Sicht wie folgt gliedern lässt: 

  1. Think big: Was müsste eine fortschrittliche Regierung leisten? Welche Kämpfe wären dafür zu gewinnen und an welche gesellschaftlichen Auseinandersetzungen müsste ein linkes Agieren in der Bundesregierung anknüpfen? Und andersherum gefragt: Was kann eine Linke ohne Regierungsoption schaffen? 
  2. Die Herausforderung ernstnehmen: Welchen Kräfteverhältnissen stünde eine fortschrittliche / grün-rot-rote Bundesregierung in Medien, Staatsapparat und Klassengesellschaft gegenüber und was ist der plan-to-win, um unter diesen Bedingungen zu bestehen? Welche Punkte müsste so ein Plan adressieren, wie könnte er aussehen?
  3. Die Packungsbeilage: Zu Risiken und Nebenwirkungen
    Was ist aus linker Perspektive in vergangenen Mitte-links-Regierungen schief gegangen? Was macht eine solche Regierungsbeteiligung mit einer linken Partei und sozialen Bewegungen? Welche Gründe haben wir, zu denken, dass es diesmal besser würde? 

Zeitplan: 

  1. Debattenaufruf (Deadline 1. Mai) 
    Unser größtes Anliegen ist es, dass sich möglichst viele Bewegungslinke-Mitglieder beteiligen können. Deswegen fragen wir in der ersten Runde nach losen Ideen und losen Formaten. Schickt uns eine kurze Mail mit eurer Idee: 
  • ich will einen kurzen Text zu der Frage X schreiben …
  • ich würde gerne eine Veranstaltung mit Person X und Y zu der Frage Z organisieren …
  • ich würde gerne Person Z interviewen …
  • ich denke an ein Zoom-Austausch mit …
  1. Redaktionssession (bis 7. Mai) 
    Im Ko-Kreis sortieren wir die Ideen und bringen Genoss*innen in Kontakt, die ähnliche Fragen bearbeiten wollen.  
  2. Präsentation und Diskussion (ab dem 15. Mai) 
    Wir schlagen aber vor, drei feste Debattentermine. D.h. in KW 21, 22, 23 findet eine Debatte im Vorfeld zum Parteitag statt. Ab Mitte/Ende Mai werden die Beiträge auf der Homepage gesammelt. Maximale Länge: 12.000 Zeichen.

Eure Ideen oder Nachfragen schickt ihr an kontakt@bewegungslinke.org. Wir freuen uns auf eure Beiträge!