Stephan Krull – AG Kämpfe um Arbeit: SOLIDARITÄT!

  1. Die Arbeiterklasse ist offensichtlich nicht homogen: Es gibt z.B. Männer, Frauen, Junge, Alte; es gibt stupide Arbeit, kreative Arbeit, Kopfarbeit, Handarbeit… Die zu beobachtenden Veränderungen der Arbeit (mehr Wissensarbeit an fast allen Arbeitsplätzen) führen unter kapitalistischen Verhältnissen zu einer weiteren Ausdifferenzierung, Spezialisierung und Arbeitsteilung. Die Unterschiede und Veränderungen führen auch zu unterschiedlichen Bedürfnissen und Anforderungen an die Arbeit sowohl in verschiedenen Lebensphasen, als auch zwischen den Geschlechtern, in verschiedenen Tätigkeitsbereichen usf. Aber: neben den Unterschieden gibt es gemeinsame, übereinstimmende Interessen: Gute angstfreie Arbeit, gerechte Verteilung aller Arbeit, gute Arbeitsbedingungen, gute Bezahlung. Bei aller Differenz: wir brauchen eine Konzentration auf die Gemeinsamkeiten, nicht auf die Unterschiede. Wir müssen uns auf verbindende Forderungen konzentrieren!
  2. Arbeiten, um gut zu leben – das geht nicht ohne Massen- und Klassenorganisationen, nicht ohne Gewerkschaften, in deren Zentrum die Vertretung der gemeinsamen Interessen der gesamten Klasse stehen muss. Das heißt, wir stehen für die Stärkung von kämpferischen Gewerkschaften und Betriebsräten und verteidigen sie und ihre Rechte (Koalitionsfreiheit, Streikrecht, Betriebsräte) gegen alle Angriffe. Das ist eine zentrale Aufgabe der gesamten Partei aus der Erkenntnis, dass es ohne Gewerkschaften oder gar gegen sie keine positiven Veränderungen in unserem Land geben wird.
  3. Arbeiten, um gut zu leben, das bedeutet auch: sorgsamer Umgang mit unseren Lebensgrundlagen, mit den natürlichen Ressourcen und unserem Klima. Dazu bedarf es qualitativer Mitbestimmung der Beschäftigten bei den Entscheidungen darüber, was produziert wird. (Beispiel: Meine Kollegen bei VW schämen sich für das, was das Unternehmen mit dem millionenfachen Betrug angerichtet hat. Die „Nationale Plattform Elektromobilität“ könnte, erweitert um Umwelt- und Verbraucherverbände, der Branchenrat werden, der eine Mobilitäts- und Verkehrswende ermöglicht und soziale Garantien für die Beschäftigten der Autoindustrie erarbeitet. Wahrscheinlich erfordert das eine Anwendung der Artikel 14/15 GG – und damit sind einige juristische Fragen aufgeworfen.) Ohne diesen ganzheitlichen Anspruch, der der Unterstützung durch Wissenschaft bedarf, verkommt der Slogan GUTE ARBEIT zur Sozialkosmetik innerhalb der Verteidigung des Industrie-Standortes Deutschland mit den bekannten Klimaschäden und den Exportüberschüssen.
  4. Gewerkschaften sind zwiespältig, konstruieren bzw. akzeptieren einen Widerspruch / Gegensatz zwischen Produktion und Wachstum einerseits, Ressourcen- und Klimaschonung andererseits. Zum Beispiel sind Gewerkschaften gleichzeitig Teil der Friedensbewegung und Interessenvertretung der Beschäftigten in der Rüstungsindustrie. Diesen Widerspruch dürfen wir nicht ignorieren, sondern müssen ihn zum Ausgangspunkt unserer differenzierten Gewerkschaftsarbeit machen. Das schließt deutliche (solidarische) Kritik an falschen Positionen (Standortpolitik statt Internationalismus) und falscher Strategie (keine Bündelung der Kräfte und der Aktionen / Legalismus) ein. Dem Tarifabschluss der IG Metall ist mit ganz viel gutem Willen ein positiver Aspekt abzugewinnen: Die Debatte um die Arbeitszeit ist wieder aktuell. Inhaltlich ist der Tarifvertrag eine Katastrophe: individuelle Arbeitszeitverkürzung wird erstens nicht bezahlt und zweitens durch Arbeitszeitverlängerung auf der anderen Seite kompensiert.
  5. Unsere Verantwortung ist es der Demagogie und dem Agenda-Setting der AfD (Flüchtlinge, Antiislamismus als Angstmacher) den Wind aus den Segeln zu nehmen durch eigenes Agenda-Setting und die Definitionsmacht von Schlüsselbegriffen: Ich schlage vor, SOLIDARITÄT als positiven Wert neu zu buchstabieren und darüber die Deutungshoheit zu erringen. Wie viele sozialpolitische Themen können wir erfolgreich setzen wider die national-soziale Demagogie der AfD? Gute Arbeit für alle – gute Arbeit, von der alle gut leben können, Arbeit und Reichtum umverteilen – das schließt in der Konsequenz unseren Kampf für gute Pflege, für das Recht auf Wohnen und das Recht auf Bildung mit ein.
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