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Bericht Von der Mitgliederversammlung im Dezember 2021

Mit über 160 Mitgliedern haben wir bei unserer Online-Mitgliederversammlung am 11./12. Dezember die ersten zwei Jahre unserer BAG-Geschichte gemeinsam ausgewertet und über die schwierige Situation der LINKEN diskutiert. Wir haben einige Beschlüsse gefasst, zu aktuellen Themen wie der Situation an der polnisch-belarussischen Grenze, und zu unserer Arbeit im nächsten Jahr. Wir haben einen neuen Koordinierungskreis und erstmals auch Bundesparteitagsdelegierte gewählt. Und wir haben, nach Festlegung auf einen Arbeitsschwerpunkt Verkehrswende, vertiefende Vorträge z.B. von Winfried Wolf und Sabine Leidig gehört und in Arbeitsgruppen erste Schritte verabredet.

Wir bedanken uns bei allen, die sich eingebracht haben. Besonderer Dank gilt den Mitgliedern, die in den letzten zwei Jahren zum Aufbau der Bewegungslinken beigetragen haben und nun nicht mehr Mitglieder des Ko-Kreises sind: Alexander Jüschke, Felix Pithan, Irene Köppe, Hannes Draeger, Nora Schmid und Mizgin Ciftci. Es war eine besondere und schöne Zeit. Nun widmen wir uns der Zukunft, die Herausforderungen sind riesig!

Hier findet ihr die beschlossenen Anträge:

Gern könnt ihr auch den Rechenschaftsbericht des Ko-Kreis für 2020/21 nochmal nachlesen.

In den neuen Ko-Kreis wurden Aram Ali (Niedersachsen), Violetta Bock (Hessen), Katharina Dahme (Niedersachsen), Inva Halili (Berlin), Dennis Klora (Baden-Württemberg), Rhonda Koch (Berlin), Jule Nagel (Sachsen), Raik Ohlmeyer (Sachsen-Anhalt), Maria Rüthrich (Thüringen), Jan Siebert (Nordrhein-Westfalen), Ben Stotz (Berlin) und Daniel Weidmann (Berlin) gewählt. Bundesparteitagsdelegierte sind Katharina Dahme (Ersatz: Sabine Leidig) und Christian Arnd (Ersatz: Martin Günther).

Einladung zur Mitgliederversammlung am 7. Februar 2021

Liebe Genoss*innen, 

wir laden alle Mitglieder der BAG Bewegungslinke ganz herzlich zu unserer kommenden Mitgliederversammlung am 7. Februar 2021 von 10:00 bis 17:00 Uhr ein. Aufgrund der Pandemie-Beschränkungen findet sie diesmal als Online-Veranstaltung via Zoom statt.

Inhaltlich wollen wir uns zu Beginn in vier Workshops zu aktuellen Herausforderungen austauschen, nämlich zu sozial-ökologischer Bündnisarbeit in Gewerkschaften und Bewegungen sowie zu den Themen Mieten und Enteignung, Antirassismus und organisierende Arbeit. 
Nach einer längeren Mittagspause folgt der eigentliche Hauptteil unserer Mitgliederversammlung. Nach einem Jahr Bewegungslinke wollen wir gemeinsam Bilanz ziehen. Dafür stellen wir euch als Ko-Kreis unseren Bericht für das vergangene Jahr vor und schlagen ein Arbeitsprogramm für 2021 vor. Zudem wollen wir sowohl die strategischen Herausforderungen bzw. die aktuelle Situation unserer Partei vor dem Bundestagsparteitages als auch mögliche Initiativen und Ideen für die anstehende Bundestagswahl aus Sicht der Bewegungslinken diskutieren. Falls ihr daneben noch Anträge einbringen möchtet, meldet euch bitte unbedingt vorher bei uns und schickt euren Antrag bis zum 24. Januar 2021 (Antragsfrist) per Mail an kontakt@bewegungslinke.org
Zugleich wäre es für die Orga bzw. technische Umsetzung eine große Hilfe, wenn ihr uns im Vorfeld – auch gerne per Nachricht – einmal Bescheid gebt, ob ihr dabei sein könnt. 
Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns auf eine interessante Debatte mit euch. In diesem Sinne schlagen wir für Sonntag, den 7. Februar 2021 folgende Tagesordnung vor:  

Workshops
10:00-12:00 Workshop-Phase in drei Arbeitsgruppen 

Workshop I – Häuserkampf 2.0: Die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“

Ende Februar startet die zweite Phase des Berliner Volksbegehrens „Deutsche Wohnen und Co.“ enteignen. Im ersten Schritt sammelte die Initiative 50.000 Unterschriften für die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen. Dies sorgt bei Immobilienspekulanten für Nervösität. In diesem Workshop wollen wir mit Ingrid Hoffmann, Aktivistin der Initiative,  über den Zwischenstand der Kampagne sprechen und gemeinsam diskutieren, wie wir die Kampagne auch aus anderen Städten unterstützen können.

Workshop IIBetriebliche Perspektiven auf #ZeroCovid und darüberhinaus 

Einigkeit besteht in der Perspektive, die die Kampagne #ZeroCovid formuliert: eine solidarische Bewältigung der Pandemie! Aber wie steht es um die Forderung, dass dafür die meisten Betriebe der Republik geschlossen werden müssen? Wir wollen diskutieren, wie so etwas konkret im Betrieb aussehen könnte. Wie ist die Lage in den Betrieben? Wie ist der Gesundheitsschutz organisiert? Wie ist die Stimmung unter den Kollleg*innen? Um was gilt es jetzt zu kämpfen? Diskutieren werden wir in diesem Workshop mit Ellen Ost, Krankenpflegerin aus Jena und Mario Wolf von IG Metall Mittelhessen.

Workshop III – Aktivismus, Organizing, Organisierende Arbeit

Organizing ist inzwischen ein geflügeltes Wort in Gewerkschaften, Stadtteilinitiativen und in der LINKEN. Als Bewegungslinke haben wir es uns ebenfalls zur Aufgabe gemacht organisierende Arbeit, also den strategischen Aufbau von Gegenmacht zu stärken. Doch was ist Organizing überhaupt? An wen wenden wir uns? Wie gehen wir vor? Und welche Rolle spielt DIE LINKE dabei? Zu all diesen Fragen und noch mehr erzählen Violetta Bock (Ko-Kreis) und Michael Heldt wie sie da Vorgehen würden.


12:00-13:00 Mittagspause

Mitgliederversammlung
13:00-13:10 Begrüßung
13:10-13:25 Bericht des Ko-Kreis: Bilanz 2020 und Arbeitsprogramm 2021 
13:25-14:00 Kennenlernen und Diskussion zur Arbeit der BL (in Gruppen) 
14:00-14:45 Zusammenführung der Diskussion; ggf. Abstimmung im Plenum
14:45-15:00 Pause
15:00-15:30 Behandlung weiterer Anträge: Anträge zur Satzung
15:30-16:50 Diskussion zur Situation der LINKEN vor dem BPT sowie unsere Initiativen zu den kommenden Bundestagswahlen
16:50-17:00 Schlusswort, Verabschiedung

Alle relevanten Dokumente für die Mitgliederversammlung sind im Anhang hinterlegt. Dort findet ihr neben unserer Bilanz vom vergangenen Jahr ebenfalls das Arbeitsprogramm für 2021, ein kurzes Positionspapier zur politischen Lage, über welches wir auch im Rahmen der Antragsbehandlung abstimmen wollen sowie ein vom Ko-Kreis erarbeiteten Antrag bezüglich einer Satzungsänderung zu den Landesarbeitsgemeinschaften (LAG).

Mit solidarischen Grüßen, 

euer Ko-Kreis