Schlagwort: verbindende Klassenpolitik

Mit der Wahl des neuen Vorstands hat sich DIE LINKE nicht nur für die Bundestagswahlen, sondern auch für die weitere Parteientwicklung und die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen der nächsten Jahre gut aufgestellt. Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow genießen großen Rückhalt in der Partei, strahlen Aufbruch und Selbstbewusstsein aus und machen die politischen Gegner nervös. 

Wir freuen uns besonders über die Wahl von Jana Seppelt als stellvertretende Parteivorsitzende, die in der engeren Parteiführung ausdrücklich Perspektiven aus betrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfen einbringen wird, die wir für eine linke Partei (und wenn es nach uns geht: für verbindende Klassenpolitik) für unverzichtbar halten. 

In den Wahlen zum Parteivorstand und bei der Antragsberatung hat sich eine Partei gezeigt, die mit ihren programmatischen Grundlagen im Reinen ist und die den Kampf für soziale Gerechtigkeit mit entschiedenen Positionen in Sachen Frieden, Ökologie und Antirassismus vereint. Darin sehen wir eine gute inhaltliche Grundlage für das Wahlprogramm und die Arbeit von Partei und Fraktion in den kommenden Jahren. 

Wir glauben, dass diese inhaltlichen Gemeinsamkeiten in der Partei wesentlich weiter tragen, als es manche Konflikte der letzten Jahre vermuten lassen. Wir hoffen sehr, dass uns mit dem neuen Parteivorstand auch ein Aufbruch in eine neue Ära der innerparteilichen Kooperation und Solidarität gelingt und werden an einer Parteikultur mitarbeiten, die Lust aufs Mitmachen macht.

Als Bewegungslinke sehen wir uns dabei nicht als “neues Machtzentrum” (taz) – unser Anspruch war und ist, Erneuerungsbewegung in der Partei zu sein, die Aktivierung und Mobilisierung unserer Mitgliedschaft und organisierende Praxis vor Ort voran zu treiben. Im Rahmenprogramm des Parteitags haben wir erfreuliche Beispiele gesehen, wo das schon funktioniert – mit Kämpfen von Gewerkschafter*innen, der Kampagne Deutsche Wohnen und Co. enteignen, der Bewegung für Entlastung und bessere Bedingungen in der Pflege und vielen mehr. 

Im Sinne einer lernenden LINKEN laden wir ausdrücklich alle Spektren der Partei dazu ein, Versuche in diese Richtung mit uns zu diskutieren, auszuprobieren und auszuwerten. Eine Erneuerung als aktive Mitgliederpartei kann nicht das Werk einer Strömung sein, sondern nur im Dialog und produktiven Streit aller Teile der Partei gelingen. 

Auf Dialog und produktiven Streit freuen wir uns auch bei unserer Sommerschule im Juni in Lehesten, bei der wir – so es die Pandemie zulässt – uns damit beschäftigten wollen, wie wir im Wahljahr unsere Mitglieder aktivieren, den Parteiaufbau vorantreiben und von erfolgreichen linken Wahlkämpfen auf der ganzen Welt lernen können. 

Wir wünschen der Partei und allen Mitgliedern des gewählten Parteivorstands zwei erfolgreiche Jahre, in denen die LINKE die Ausstrahlung und gesellschaftliche Wirkungsmacht gewinnt, die wir in manchen Momenten dieses Parteitags schon gespürt haben. Wir bedanken uns bei allen ausscheidenden PV-Mitgliedern und den nicht gewählten Kandidierenden für ihren Beitrag und Einsatz zur gemeinsamen Partei – wir freuen uns darauf, an anderer Stelle mit euch gemeinsam zu kämpfen und solidarisch zu streiten. 

Auf einen Aufbruch, auf die Zukunft!