Schlagwort: Klimaschutz vs. Kapitalismus

#(No)EndOfHistory #ThisChangesEverything #InOurLifeTime

Die gesellschaftliche Linke befindet sich in einer neuen historischen Dynamik. Francis Fukuyamas infames 90er-Jahre-Diktum vom “Ende der Geschichte” ist inzwischen selbst Geschichte. Dennoch ist die (menschliche) Geschichte keineswegs (wieder) völlig offen. Stattdessen ist sie auf neue Art und Weise durch die rapide Beschleunigung der Klimaerwärmung vorstrukturiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass die 2-Grad-Schwelle der Klimaerwärmung in 10-15 Jahren überschritten wird ist sehr hoch. Wir stehen unter Beschleunigungsdruck. Zivilisations- und Biospährenkollaps sind keine obskuren Endzeitphantasien, sondern ein konkrete künftige Szenarien.

#KonkreteUtopie #SpekulativerRealismus #SpekulativeRealpolitik

So schwierig es auch ist dem Terror der Gegenwart zu entkommen: Es ist an der Zeit, die Politik der Gegenwart wieder aus der Zukunft bzw. möglichen Zukünften zu bestimmen. Die Begründung liefert Luxemburgs Aphorismus: „Sozialismus oder Barbarei“. Ohne die Energie einer konkreten Utopien ist der Klimakollaps nicht zu bremsen. Strategien einer aus der Zukunft bezogenen – daher ‚spekulativen‘ – Realpolitik müssen aus Skizzen vom „grünen Tisch“ und Erfahrungen sozialer Kämpfen zusammengeführt werden. Für Kapitalismus gibt es in der konkreten Utopie keinen Platz mehr. ‚Spekulative Realpolitik‘ ist somit auch eine Politik der Brüche (in der Produktionsweise), der Revolten.

#(Neue)Klassenpolitik #MosaikLinke

Die soziale Basis für eine effektive Klimagerechtigkeitspolitik ist bisher in der Bundesrepublik äußerst dünn. Jedoch gibt es eine kleine aber handlungsfähige Bewegung für Klimagerechtigkeit. Im parlamentarischen Raum ist diese faktisch nicht repräsentiert (Repräsentationslücke) – auch nicht durch die Linkspartei (die Integrität der Biosphäre ist für sie kein politischer Bruchpunkt). Im Bezug auf die Klimakrise ist im parlamentarischen Raum weiterhin ein grün-liberaler Politikansatz hegemonial. Ein (neues) gegen-hegemoniales Projekt der Klimagerechtigkeit ist bewegungspolitisch seit etwa 5 Jahren sichtbar, aber bisher begrenzt wirkmächtig.

#DieÖkoSozialeFrage #SozialsystemBiosphäre

Das zentrale Sprungbrett der Bewegung für Klimagerechtigkeit ist z.Z. in der Bundesrepublik die Auseinandersetzung um einen raschen (Braun-)Kohleausstieg. Absehbar wird die Kampfzone um andere fossilistische Sektoren ausgeweitet und intensiviert werden (Gas, Öl/Verkehr). Es stellt sich die Frage, ob der hauptsächlich Zugang über die stoffliche Dimension erfolgsversprechend genug ist. Insbesondere auch angesichts der bisher schmalen sozialen Basis der Bewegung für Klimagerechtigkeit. Deshalb stellt sich die Frage, ob ein effektive Antwort auf die Klimakrise nicht zusätzlich über die ‚soziale Frage‘ im engeren Sinne (Arbeitsbeziehungen, Sozialsysteme) aufgerollt werden müsste. Gleichzeitig gilt: Die ökologische Frage ist eine soziale Frage. Die Biosphäre ist das ultimative soziale Sicherungssystem. Das mag für einen Kleinbauern in Afrika einsichtiger sein, als einen Wissensarbeiter in Europa. Ohne eine stabile Biosphäre gibt es keine Jobs und auch keine institutionellen sozialen Sicherungssysteme – ‚There are no jobs on a dead planet‘.

Um breite Allianzen für ein sozial-ökologisches gegen-hegemoniales Projekt bilden zu können sind Ansatzpunkte auf dem Terrain der ‚sozialen Frag‘ im engeren Sinne wie das Thema Arbeitszeitverkürzung (30h/ 28h/20h/15h-Woche…) notwendig. Das kann folglich kein ‚neues Normalarbeitsverhältnis‘ sein, sondern eine neue Lebensweise.

#PlanetarischerNotfall #EndeGelände

Notwendige Brüche mit dem ca. 100jährigen radikalisierten industriellen Produktivismus lassen sich in den allermeisten Fällen im Hier und Heute nicht harmonisch auflösen. Klimaschutz und Industriearbeitsplätze sind konkret in dem meisten Fällen ein Widerspruch. Denn Just Transition (Gerechte Übergänge) ist im Kapitalismus kaum machbar. Weil es den planetarischen Notfall gibt, kann Just Transition keine Voraussetzung für den Abbau fossilistischer Industrie sein. Warum sollte bei einem möglichen Verlust von 5000 Arbeitsplätzen in der Braunkohle Just Transition ein Kriterium sein, wenn bei der Teilfusion von RWE/EON/Innogy 5000 Arbeitsplätze mit gewerkschaftlicher Zustimmung und ohne viel Federlesen gestrichen werden? Ohne neue Formen gesellschaftlicher ökonomischer Planung, wird es nicht möglich sein die Klimakrise effektiv zu bearbeiten. Diese sind jedoch in den aktuellen Auseinandersetzungen kaum sichtbar.

#Solidarische Lebensweise #RevitalisierungDerBiosphäre

Mit Elementen einer solidarischen, die imperiale ablösende Lebensweise wird zunehmend experimentiert – auch wenn es weiterhin Nischen sind (solidarische Landwirtschaft, gemeinschaftliches Wohnen etc.). Bisher ist es jedoch kaum gelungen sie zu verdichten und auf größerem Maßstab zu etablieren. Erdgeschichtlich erleben wir z.Z. das 6. Massensterben von Arten und das drastische Schrumpfen von Populationen (z.B. ca. 75%iger Verlust der Insekten-Biomasse seit 1987 in der Bundesrepublik). Noch ist die Biosphäre im Prinzip in der Lage ein gutes Leben für alle Menschen zu garantieren. Trotzdem muss ein Ziel menschlichen Wirtschaftens darauf gerichtet sein die Biosphäre zu Revitalisieren.