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taz: „Linke bleibt in Bewegung“

taz.de, 21.04.2018, Anna Lehmann 

„Solidarität ist unteilbar“, lautete die Überschrift über dem Treffen, zu dem Bundestagsabgeordnete der Linkspartei am Samstag in Berlin eingeladen hatten. Keine Überraschung bei einer Partei, die die internationale Solidarität auf jedem ihrer Parteitage besingt, sollte man meinen. Doch das Motto war auch eine subtile Kampfansage.

Kaum zur Debatte stand dagegen die in die Runde geworfene Frage, ob zu viel öffentlich vorgetragener Antirassismus der Linken auch schaden könne. Im Gegenteil, meinte der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Wir brauchen keine Aufweichung der flüchtlingspolitischen Positionen.“ Von nun an müssten die beiden bisherigen Säulen der Linken, „Frieden und soziale Gerechtigkeit“ um eine dritte erweitert werden: „den Antirassismus“. Er erhielt viel Zustimmung.

Im Oktober wollen sich die Bewegungslinken erneut treffen.