Auferstanden aus Ruinen – Unsere Gedanken zum Wahlergebnis

Foto: Martin Heinlein

1. Gratulation!

Herzlich willkommen an euch, die ihr zuletzt zu zehntausenden Mitglieder der Linken geworden seid. Wir haben darauf gezählt, dass es euch gibt und darauf gewettet, zusammen mit euch zu gewinnen. Ihr wart da, als es am meisten darauf ankam. Ihr seid die Gewinner*innen dieser Bundestagswahl! Lasst uns damit weiter machen und mit über 100.000 Menschen eine starke linke Kraft aufbauen.

2. Geschafft!

Der Wahlerfolg ist auch das Ergebnis einer guten Kampagne und richtiger Entscheidungen. Dazu gehören:

3. Gestartet!

Ihr werdet es geahnt haben – der gute Wahlkampf wird allein nicht reichen. Ein Mietendeckel und niedrigere Lebensmittelpreise fallen nicht vom Himmel, nur weil wir wieder eine richtige Fraktion im Bundestag haben. Nur wenn wir diese Fragen hartnäckig, konzentriert und mit vereinten Kräften aus den Parlamenten und den Kreisverbänden weiterbearbeiten, werden linke Kräfte in Deutschland langfristig Erfolg haben – gemeinsam mit vielen Menschen, die ihre Hoffnungen schon in uns setzen oder die wir noch gewinnen wollen.

4. Gelernt!

Wir haben in den letzten zehn Jahren in der Partei schwere Fehler gemacht, die sich auf keinen Fall wiederholen dürfen: Nie wieder dürfen wir uns von der Popularität Einzelner so abhängig machen, dass wir es dulden, dass jemand in zentralen Positionen die Partei und unsere Überzeugungen verächtlich macht und dennoch wieder als Kandidat*in aufgestellt wird. Nie wieder dürfen wir es zulassen, dass sich unsere Politik in den Parlamenten so lange verselbstständigt, bis wir in fast keinem dieser Parlamente mehr vertreten sind. In Zukunft muss klar sein, dass wir die Energie und politischen Ressourcen unserer Bundestagsfraktion zu 100% für die Parteiziele in die Waagschale werfen.

5. Geprüft?

Wir sind uns einige, dass die soziale Frage für Die Linke zentral ist, und dass eine sozial gerechte Zukunft ohne Klimaschutz nicht möglich ist. Um diesen Gedanken gerecht zu werden, müssen wir noch weiter ausformulieren, wie wir eine soziale Energie-, Mobilitäts-, Ernährungs-, und Produktionswende erreichen, die den Zielen des Klimaabkommens von Paris entspricht und wie wir mit den Belastungen umgehen, die Menschen trotz aller sozialer Abfederung treffen werden. Unsere außenpolitischen Grundlinien wurden aufgeschrieben, bevor Russland einen Angriffs- und Eroberungskrieg gegen ein europäisches Nachbarland begonnen hat, und wir haben noch keine Einigkeit, wie wir sie der aktuellen Situation angemessen neu formulieren.

Wir freuen uns darauf, die offenen Fragen gemeinsam, kontrovers und solidarisch zu diskutieren und zu klären. Uns als Bewegungslinke ist dabei wichtig, soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Antirassismus zusammenzubringen, statt diese Themen gegeneinander auszuspielen. Wir haben in den letzten Jahren uns für neue Methoden in der Parteiarbeit wie den Haustürwahlkampf stark gemacht, kritisch darüber diskutiert, wie wir in den Parlamenten unsere Politik gestalten, statt unsere Politik von Parlamentsroutinen gestalten zu lassen, diskutiert, wie wir mit betrieblichen Aktivist*innen und Gewerkschaften zusammen kommen und zusammen von einer Partei geträumt, in der Solidarität nach außen und innen selbstverständlich ist.

Als eine Gelegenheit, mit den anstehenden Diskussionen zu beginnen, laden wir euch Ende März unter dem Motto „Auferstanden aus Ruinen“ zu einem Comeback-Kongress über die Zukunft der Linken ein – hier geht´s zur Anmeldung.