Gründungsversammlung 14./15. Dezember

Die Bewegungslinke gründet sich als bundesweiter Zusammenschluss in der LINKEN, der zugleich offen sein möchte für Aktive ohne Parteibuch.

Wir beschließen nach einem 1-jährigen Debattenprozess den Zwischenstand unserer Diskussionsgrundlage und wählen einen offiziellen Sprecher*innenrat. Zudem werden wir eine eine erste Initiative gegen die fortgeschrittene Parlamentarisierung der LINKEN vorstellen und gemeinsam verabreden. Außerdem werden wir an unseren thematischen Schwerpunkten weiterarbeiten und diskutieren, wie Klima- und Klassenpolitik konkret verbunden werden können und wie nächste Schritte für gewerkschaftliche Erneuerung aussehen.

Nicht zuletzt wollen wir uns aber auch einfach als bewegungsorientierte Linke aus dem Bundesgebiet kennenlernen und miteinander auf die Gründung anstoßen! (Hier findet ihr die vorgeschlagene Satzung für die Bewegungslinke und hier die Gründungserklärung. Hier findet ihr das vorgeschlagene Arbeitspapier für 2020).

Das Programm des Wochenendes findet ihr hier. Eine Geschäftsordnung hier.

Vorschlag für den Ablauf der Gründungsversammlung

Freitag (für alle die früher anreisen)

19:00 bis 21.00 Uhr:  Hinterzimmergespräch der Bewegungslinken: DIE LINKE ab 2020?!

Nach zuletzt demotivierenden Konflikten in der Partei, dem andauernden Gefühl der Stagnation und mitunter enttäuschenden Wahlergebnissen, stellt sich DIE LINKE grundsätzliche Fragen der strategischen Aufstellung. Es geht dabei um inhaltliche Weichenstellungen für die nächsten Jahre und damit verbunden auch um die personelle Aufstellung, beispielsweise zur kommenden Bundestagswahl.

Lasst uns diskutieren! Wie gelingt es, die Ansätze von Parteiaufbau und kampagnenförmiger Arbeit zu verstetigen? Was bedeutet für uns, „Partei in Bewegung“ zu sein und wie werden wir dem Anspruch noch besser gerecht? Wie können wir verbindende Ansätze für Stadt- und Land entwickeln, und wie beziehen wir dabei die Arbeiter*innenklasse ein, statt über sie zu reden? Wie werden wir handlungsfähig in Bezug auf die Klimabewegung? Und wie bringen wir dann unsere Vorstellungen beim Bundesparteitag und bei der Strategiekonferenz der LINKEN ein? Mit:

– Janine Wissler (Frankfurt, stellvertretende Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende der hessischen Linksfraktion)
– Thomas Goes (Göttingen, Soziologe, Mitglied der LINKEN und aktiv bei OKG)
– Daphne Weber (Hildesheim, aktiv bei Linke.SDS)
– Jana Seppelt (Berlin, Mitglied im Landesvorstand und im Bundessprecher*innenrat der BAG Betrieb & Gewerkschaft)

Der Veranstaltungsort für das Hinterzimmergespräch: Engels Café Restaurant, Herrfurthstraße 21, 12049 Berlin

Samstag

0 bis 10:30 Uhr: Begrüßung/Kick Off
Die Umbrüche in der Gesellschaft sorgen für Bewegung in den Parteien, auch in der LINKEN. Strategische Orientierungen werden in Frage gestellt, innerparteiliche Bündnisse sortierten sich zuletzt neu. Dieser Prozess war Katalysator für die lang diskutierte Idee, einen Zusammenschluss wie die Bewegungslinke zu gründen. Diese Gründung wollen wir am 14./15. Dezember vollziehen und zum Auftakt der Veranstaltung fragen: Welchen gesellschaftlichen Herausforderungen stehen wir gegenüber und welche Rolle spielt darin DIE LINKE? Wie muss sich die Partei in den kommenden Monaten aufstellen? Was kann der Beitrag der Bewegungslinken sein, was nehmen wir uns als eigene Projekte vor?

• Katharina Dahme (wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Parteivorsitzenden Bernd Riexinger)
• Elif Eralp (Mitglied im Landesvorstand der LINKEN Berlin, aktiv bei Links*Kanax)
• Sarah Nagel (Bezirkssprecherin der LINKEN Neukölln, aktiv im Ko-Kreis der Bewegungslinken)

10.30 – 11.30 Uhr: Diskussion zu unseren Vorschlägen und Projekten gegen Parlamentarisierung in Kleingruppen

11.30 – 11.45 Uhr: Pause

11.45 – 13 Uhr: Debatte im Plenum und Beschluss

13 – 14 Uhr: Mittagspause

14 – 16.30 Uhr: Workshopphase – Klima, Klassenpolitik, Mieten, Gewerkschaftspolitik

Miete: Die Mieten sind zu hoch! Wie organisieren wir uns vor Ort, um das zu ändern? Ein immer höherer Anteil des Einkommens geht für die Miete drauf, in einigen Städten ist es kaum möglich, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das stimmt immer noch, aber gleichzeitig ist vieles in Bewegung gekommen: In Berlin kommt der Mietendeckel, die Kampagne Deutsche Wohnen und Co enteignen hat die Eigentumsfrage auf die Tagesordnung gesetzt, überall organisieren sich Mieter*innen. Was können wir vor Ort dazu beitragen, Mieten bezahlbar zu machen? Darum wird es in diesem Workshop gehen. Wir diskutieren mit Aktiven aus mietenpolitischen Auseinandersetzungen über ihre Erfahrungen, über mögliche Strategien und erste Schritte, sprechen darüber, wie wir mehr werden können – und stellen einige Methoden vor und probieren sie gemeinsam aus. Referent*innen: Katalin Gennburg (Berlin, Mitglied im Parteivorstand und der Fraktion im Abgeordnetenhaus) und Kalle Kunkel (Interventionistische Linke und aktiv bei der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co enteignen“)

Klima: Klima- und Gewerkschaftsbewegung – Wie weiter mit der Zusammenarbeit? Dass Klima- und Gewerkschaftsbewegung im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe an einem Strang ziehen müssen, ist fast schon ein linker Allgemeinplatz. Doch was genau bedeutet das für unsere Praxis? Wie können wir die soziale Frage mit dem Klimaschutz verbinden und glaubhaft machen, dass es uns ernst ist mit der Forderung, dass die Abkehr von fossilen Brennstoffen und PKW-Verkehr in den Städten am Ende nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird? Und was können wir dazu beitragen, dass der politische Austausch mit streikenden Schüler*innen und Studierenden nicht auf Gewerkschaftsspitzen beschränkt bleibt, sondern in die Betriebe getragen werden? Referent*innen: Rhonda Koch (aktiv bei Linke.SDS und Mitglied im Ko-Kreis der Bewegungslinken) und Ludwig Lindner (Mitglied der LINKEN Neukölln)

Vor Ort: Ermächtigung und Bewegung lebt von einer aktiven Basis. Was bedeutet das für unsere Arbeit als Bewegungslinke vor Ort? In diesem Workshop wollen wir uns unter den regionalen Kreisen der Bewegungslinken austauschen. Was macht ihr in eurer Hood? Welche Aufgabe und Bedürfnisse haben die lokalen Kreise? Wie kann eine bundesweite Struktur dabei helfen? Wie verändern wir vor Ort unsere Kreisverbände? Wie stellen wir ein gutes Wechselverhältnis zwischen Partei, Parlament und Initiativen her? Referent*innen: Violetta Bock (Kassel, Stadtverordnete der Kasseler LINKEN und im Ko-Kreis der Bewegungslinken) und Irene Köppe (Bernau, Mitglied der Bernauer Stadtfraktion der LINKEN und im Ko-Kreis der Bewegungslinken)

16.30 – 17 Uhr: Pause

17 – 19 Uhr: Diskussion, Antragsdebatte, Beschlussfassung (Hier findet ihr die vorgeschlagene Satzung für die Bewegungslinke und hier die Gründungserklärung).

19.30 Uhr: Gemeinsames Abendessen, Zeit für Austausch

u.A. mögliche Gemeinsame Party mit der linksjugend im K9 oder gemeinsames Kochen, O45 in Kreuzberg, Oranienstraße 45, 10969 Berlin

Sonntag

10:00 bis 12.00 Uhr: Wahl eines Sprecher*innenrates (Kandidaturen bitte an kontakt@bewegungslinke.org schicken)

12:00 – 13:00 Uhr: Diskussion & Beschluss: Arbeitsplan für 2020 (Hier findet ihr das vorgeschlagene Arbeitspapier für 2020).

13:00 bis 13.30 Uhr: Feedback und Verabschiedung

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Für die Übernachtung bemühen wir uns, euch privat unterzubringen, was wir nicht garantieren können. Wenn ihr einen sicheren Übernachtungsplatz benötigt, schaut doch auf der Jugendherberge Ostkreuz  Website nach.

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